Allgemeine Geschäftsbedingungen.

1. Geltungsbereich und Anbieter

Anbieter ist die ELITE LABS, S.L.U., Paseo Illetas 4, local 4, 07181 Calvià (Illes Balears), Spanien, CIF B23903016 (nachfolgend „Anbieter“). Das Angebot „Performance Bots“ richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne der jeweils anwendbaren Vorschriften, nicht an Verbraucher.

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Performance Bots einschließlich der inkludierten Website sowie zugebuchter Skills. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt eine gemanagte Marketing-Dienstleistung: Ein KI-gestützter digitaler Assistent („Performance Bot“) unter täglicher menschlicher Aufsicht übernimmt – je nach gebuchtem Umfang – Aufgaben in den Bereichen Website, Sichtbarkeit, Werbung und Inhalte. Bestandteil jeder Zusammenstellung ist eine vom Anbieter neu erstellte und betriebene Website.

Geschuldet ist eine Dienstleistung nach dem Stand der Technik, nicht der Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs (z. B. bestimmte Rankings, Besucherzahlen, Anfragen oder Umsätze).

Ein Arbeits-, Leiharbeits- oder Gesellschaftsverhältnis wird nicht begründet. Bezeichnungen wie „Mitarbeiter“ oder „Teammitglied“ sind beschreibend gemeint.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Online-Bestellprozess (Konfigurator und Checkout) abschließt und der Anbieter die Bestellung bestätigt, spätestens mit Beginn der Einrichtung – oder durch beidseitige Annahme eines individuellen Angebots.

Der Dienstantritt des Performance Bots erfolgt in der Regel innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss und Bereitstellung der erforderlichen Mitwirkungsleistungen des Kunden. Die Onboarding-Plätze pro Monat sind begrenzt; verzögert sich der Dienstantritt aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, um mehr als 20 Werktage, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten; bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall erstattet.

4. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Zusammenstellung (Basis zzgl. gebuchter Skills bzw. Paket) in der bei Vertragsschluss dargestellten Beschreibung. Die Basis umfasst insbesondere: neue Website inklusive Betrieb (Hosting, Wartung, Updates, SSL), Änderungen an der Website auf Zuruf, persönliche Beratung per Chat sowie einen wöchentlichen Ergebnisbericht.

„Änderungen unbegrenzt“ bezieht sich auf die Anzahl der Aufträge; sie stehen unter dem Fair-Use-Vorbehalt der Ziffer 5. Umsetzungszeiten (z. B. „live in Minuten“) sind typische Erfahrungswerte, keine zugesicherten Fristen.

Die Performance Bots arbeiten unter laufender menschlicher Aufsicht: Erfahrene Menschen geben Ausrichtung, Strategie und Lernkurve vor. Der Anbieter kann Aufträge zurückweisen oder anpassen, die rechtswidrig sind, gegen Plattformrichtlinien verstoßen oder die Sicherheit bzw. Integrität der Systeme gefährden.

5. Fair Use und KI-Nutzungskontingente

Die Leistungen beruhen auf dem Einsatz von KI-Modellen, deren Rechenleistung nach Verarbeitungseinheiten („Tokens“) bemessen wird. Jede Zusammenstellung enthält ein monatliches Nutzungskontingent an solchen Verarbeitungseinheiten. Das Kontingent ist so bemessen, dass es die typische, ordnungsgemäße Nutzung durch einen einzelnen Unternehmensstandort im gebuchten Leistungsumfang deutlich abdeckt; die jeweilige Höhe teilt der Anbieter auf Anfrage mit bzw. weist sie im Dashboard aus.

Erreicht die Nutzung ein außergewöhnliches Maß (insbesondere bei absehbarer Ausschöpfung des Monatskontingents), informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig, in der Regel ab etwa 80 % Auslastung. Nach Ausschöpfung des Kontingents kann der Anbieter weitere Aufträge in den Folgemonat verschieben, mit verringerter Priorität ausführen oder dem Kunden ein Zusatzkontingent anbieten. Zusätzliche Kosten entstehen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

Nicht verbrauchte Kontingente verfallen mit Ablauf des jeweiligen Abrechnungsmonats; eine Übertragung oder Auszahlung ist ausgeschlossen.

Unzulässig sind insbesondere: die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Leistungen an Dritte, die Nutzung für andere als die vertragsgegenständlichen Projekte bzw. Standorte, automatisierte Massenaufträge ohne geschäftlichen Bezug sowie Versuche, Sicherheits- oder Kontingentmechanismen zu umgehen. Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter die Leistung nach vorheriger Ankündigung aussetzen und den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen bereit, insbesondere Zugänge und Berechtigungen (z. B. Domain, Google- und Meta-Konten, Analyse-Tools), erforderliche Inhalte und Informationen sowie zeitnahe Freigaben, wo diese vereinbart sind.

Der Kunde sichert zu, dass von ihm bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind, und bleibt für die inhaltliche und rechtliche Zulässigkeit seiner Produkte, Aussagen und Angebote verantwortlich – insbesondere im Gesundheitsumfeld (z. B. heilmittelwerberechtliche Vorgaben). Der Anbieter unterstützt mit entsprechenden Skills, übernimmt jedoch keine Rechtsberatung.

Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Anbieters; vereinbarte Fristen verschieben sich entsprechend.

7. Werbebudgets

Werbebudgets (z. B. für Google, Meta oder TikTok Ads) sind in den Entgelten nicht enthalten. Sie werden vom Kunden direkt gegenüber der jeweiligen Plattform geschuldet und über dessen eigene Konten abgerechnet. Der Anbieter verwaltet die Kampagnen im vereinbarten Umfang.

8. Preise und Zahlung

Es gelten die bei Vertragsschluss angezeigten Preise: ein monatliches Entgelt (im Voraus fällig) sowie eine einmalige Einrichtungspauschale (mit Vertragsschluss fällig). Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer; bei Unternehmern in anderen EU-Staaten kann das Reverse-Charge-Verfahren Anwendung finden.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Abonnement mit monatlicher Abbuchung). Schlägt eine Abbuchung fehl und bleibt eine Nachfristsetzung erfolglos, kann der Anbieter die Leistungen nach Ankündigung aussetzen, bis offene Beträge ausgeglichen sind.

Preisänderungen für laufende Verträge kündigt der Anbieter mindestens 30 Tage im Voraus in Textform an; sie gelten frühestens ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden ordentlich kündigen.

9. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist ohne Mindestlaufzeit für beide Seiten jeweils zum Ende des laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums kündbar. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail); für den Anbieter gilt eine Frist von 30 Tagen.

Die Einrichtungspauschale vergütet die individuelle Einarbeitung und Erstellung (u. a. Website-Aufbau, Daten-Anbindung). Sie ist nach Beginn der Einrichtungsarbeiten nicht erstattungsfähig; Ziffer 3 Absatz 2 bleibt unberührt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Daten, Arbeitsergebnisse und Export

Die im Projekt entstehenden Wissensdateien (Analysen, Entscheidungen, Projekthistorie) und die für den Kunden erstellten Inhalte stehen dem Kunden zu. Der Kunde erhält laufend bzw. auf Anfrage eine Kopie in offenen, lesbaren Textformaten; ein Export ist jederzeit möglich („kein Lock-in“).

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Inhalten und an seiner Website. Komponenten unter Drittlizenzen (z. B. Open-Source-Software, Schriften, Stock-Material) bleiben den jeweiligen Lizenzbedingungen unterworfen. Interne Werkzeuge, Prompts, Systemarchitektur und Know-how des Anbieters sind nicht Vertragsgegenstand.

Die Website gehört dem Kunden: Ihre Erstellung ist mit der Einrichtungspauschale abgegolten, und das Nutzungsrecht nach Absatz 2 bleibt auch nach Vertragsende bestehen. Bei Vertragsende erhält der Kunde die Website vollständig (Quellcode, Inhalte und Daten) zur weiteren Nutzung; der Anbieter unterstützt den Umzug auf ein vom Kunden gewähltes Hosting in zumutbarem Umfang. Bis zum Abschluss des Umzugs, längstens 30 Tage nach Vertragsende, hält der Anbieter die Website auf seiner Infrastruktur erreichbar, sofern nichts anderes vereinbart wird.

11. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der betriebenen Website und der Chat-Kanäle, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsfenster, höhere Gewalt sowie Störungen bei Drittanbietern (z. B. Hosting-, KI-, Plattform- und Kommunikationsdienste) können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.

12. Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, insgesamt höchstens auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlten Entgelte.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen Dritter (z. B. Ranking-Änderungen von Suchmaschinen, Konto- oder Anzeigensperrungen durch Plattformen), sofern er sie nicht zu vertreten hat.

13. KI-Transparenz

Die Leistungen werden unter Einsatz von KI-Systemen erbracht; Arbeitsergebnisse werden KI-gestützt erstellt und von Menschen überwacht. Der Anbieter gestaltet den Einsatz transparent im Sinne der EU-KI-Verordnung (EU AI Act). Soweit gesetzliche Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte bestehen, wirken die Parteien an deren Umsetzung zusammen.

14. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung des Anbieters; soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

15. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Rechtsänderungen, Weiterentwicklung der Leistungen). Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden oder kündigt er, gelten die geänderten AGB ab dem angekündigten Zeitpunkt.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt spanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Palma de Mallorca, Spanien.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Diese AGB liegen in deutscher, englischer und spanischer Sprache vor; maßgeblich ist die deutsche Fassung.